Und plötzlich ist der Krieg da

28.02.2022

Stimmt das, kam er so überraschend? Ich habe Videos verlinkt als Zeitzeugen, um zu zeigen, dass der Krieg nicht plötzlich kam. Er hat eine 30-jährige Vorgeschichte.

Wie wir alle erfahren mussten, hat uns die Realität eingeholt. Seit dem 24.02.2022 hat die Bevölkerung im Westen ihre Unschuld verloren. Der Krieg ist nahe gekommen. Er ist auch für uns plötzlich zur Realität geworden. Wenngleich die Menschen in der Ukraine in einem ganz anderen Ausmaß betroffen sind als wir Deutschen. Doch auch uns steckt er wieder in der Nase, der Gestank von Verbrechen und Verderben.

Bei all der Berichterstattung, die wir täglich über die Lage in der Ukraine erhalten, sollten wir nicht vergessen, was für alle Kriege gilt:

Im Krieg gilt, die Wahrheit stirbt zuerst

24.02.2022 Russland hat die Ukraine angegriffen

24.02.2022

Dies ist ein furchtbarer Tag für die Ukraine und ein dunkler Tag für Europa.

Olaf Scholz, Bundeskanzler

Aufruf von Reiner Braun und Willi van Ooyen, den wir vollumfänglich teilen.

Die Waffen nieder – nein zum Krieg

Wir verurteilen die militärische und völkerrechtswidrige Aggression Russlands gegen die Ukraine. Für Krieg gibt es keine Rechtfertigung. Die Mitschuld des Westens besonders der USA und der NATO rechtfertigen keinesfalls diese militärische Aggression.

Die Bombardierungen müssen sofort gestoppt werden. Notwendig ist ein umfassender Waffenstillstand, der Rückzug aller Truppen und ein zurück an den Verhandlungstisch.

Politische Reaktionen des Westens sollten auf die Wiederaufnahme von Gesprächen gerichtet sein, weiteren Hass und Konfrontation vermeiden und nicht die Bevölkerung Russlands treffen. Deswegen lehnen wir Sanktionen ab.

Unser Mitgefühl gilt auch den an Leib und Leben bedrohten Menschen in der Ukraine. Den Menschen die fliehen müssen, bedürfen unserer humanitären Hilfe.

Es gibt keine militärische, sondern nur eine politische Lösung auf der Basis der Prinzipien der gemeinsamen Sicherheit.

Lasst uns gegen den Krieg, für eine Politik der gemeinsamen Sicherheit auf die Straße gehen. Es gibt keine Alternative zu Dialog und Kooperation – gerade jetzt.

Anerkennung Russlands von Donezk und Luhansk als unabhängige Staaten

23.02.2022

Die Duma (Parlament in Moskau) hat die Anerkennung von Donezk und Luhansk als unabhängige Staaten ratifiziert. Die Regierung der Ostukraine hatte den Verträgen zuvor zugestimmt.

Während im Dombas, die Anerkennung der Unabhängigkeit von Donezk und Luhansk mit Feuerwerkskörpern und Tanz auf der Strasse gefeiert wird, herrscht in der übrigen Ukraine und in Kiew Fassungslosigkeit und Unverständnis.

Die EU und die USA verurteilen die Anerkennung scharf und kündigen Sanktionen gegen Russland und die abtrünnigen Republiken an.

Näheres dazu kannst du hier nachlesen.

Der Ukraine Konflikt 

17.02.2022

Die Ukraine (42 Millionen), mit der Hauptstadt Kiew (knapp 3 Millionen) ist nach Russland der zweitgrößte Staat Europas. Bis August 1991 Teil der Sowjetunion, ist die Ukraine seit dem 24. August 1991 ein unabhängiger Staat. Die Landessprache ist Ukrainisch, als Verkehrssprache wird auch russische gesprochen. Die Mehrheit der Bevölkerung spricht beide Sprachen.

Von der Sowjetzeit bis Heute

Obwohl Michail Gorbatschow 1985 den Umbau (Perestrojka) der Sowjetunion eingeleitet hatte, änderte sich für die Ukraine nur wenig. Erst Ende der 1980er-Jahre trat die Oppositionsbewegungen Erscheinung. Sie ging von der Westukraine aus. 1989 schlossen sich verschiedene oppositionelle Gruppen zu einer Volksbewegung (Ruch) zusammen. 1990 fanden die ersten freien Wahlen statt. Ruch wandelte sich allmählich in eine Unabhängigkeitsbewegung.

Im Juli 1990 erklärte die Ukrainische Republik ihre Souveränität und am 24. August 1991 ihren Austritt aus der Sowjetunion. Die Ukraine wurde ein selbständiger, unabhängiger Staat. Die autonome Republik Krim hatte innerhalb der Ukraine einen Sonderstatus.

Die Krim

Einst gehörte die Krim zur Sowjetunion, weshalb auch heute noch über die Hälfte der Einwohner der Halbinsel russischer Abstammung sind.1954 „schenkte“ der aus der Ukraine stammende Kreml-Chef Nikita Chruschtschow die Krim seinem Heimatland.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion gehörte die autonome Republik Krim zur Ukraine. Die Krim ihren Sonderstatus mit eigenem Verwaltung- Finanz- und Rechtssystem.

Spielball zwischen Ost und West

Die finanzarme Ukraine, mitten drin im Spannungsfeld zwischen Russland und der EU, ist sich bewußt, dass die durch Zuwendung zu einem der beiden Seiten oder wenn möglich zu beiden Seiten, der wirtschaftliche Aufschwung bedeuten würde.

Die EU möchte einen Zusammenschluss mit der Ukraine, da dies eine Erweiterung um einen handelsstarken Partner bedeuten würde.

Für Russland wäre die Vereinigung mit der Ukraine ein Schritt zur Eurasischen Union, die einen Gegenpol zur EU bilden soll.

Wahlen 2004

Viktor Janukowytsch, von Russland unterstützt, trat gegen Viktor Juschtschenko (ehemaliger Präsident der Nationalbank) an. Er stand für die Zuwendung zum Westen. Die Wahl gewann Janukowytsch. Nachdem bekannt wurde, dass die Stichwahl im November offenbar gefälscht war, erhob sich eine spontane Volksbewegung. Unter dem Namen Orange Revolution versammelten sich hunderttausende auf dem Kiewer Freiheitsplatz, dem Majdan, und erreichten so eine Wiederholung der Wahlen. Diese Wahlen gewann Juschtschenko, welcher westlich orientiert war.

2010 gewann die Präsidentschaftswahl der russisch orientierte Janukowytsch. Das Verhältnis zu Russland verbesserte sich wieder. Gleichzeitig suchte er die Annäherung der Ukraine zur Europäischen Union. Nachdem ein Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU auf Druck Russlands (Russland stoppte Milliardenzahlungen und die Gaslieferungen an die Ukraine) nicht unterzeichnet wurde, kam es erneut zu Massenprotesten auf dem Majdan (November 2013), dem „Euro-Majdan.“ Die Anfangs friedlichen Proteste radikalisierten sich, im Januar gab es erste Tote. Am 19. und 20. Februar 2014 erreichten die Auseinandersetzungen ihren Höhepunkt, sie kosteten etwa 100 Menschen das Leben. Janukowytsch flüchtete nach Russland.

Die Proteste fanden nicht im gesamten Land die gleiche Anteilnahme. Der Osten und Süden des Landes und vor allem die Krim hatten sich an den Protesten nicht beteiligt. Hier ist die Bevölkerung überwiegend russisch abstammend.

Arsenij Jazenjuk wurde zum Chef einer Übergangsregierung. Diese unterzeichnete am 21. März 2014 den politischen Teil des Assoziierungsabkommens mit der EU.

Russland verurteilte as Assoziierungsabkommen scharf und bezeichnete den Euro-Majdan als Staatsstreich. 

Der Anschluß der Krim an Russland

Auf der Krim wurde der pro-russische Aksjonow zum neuen Regierungschef gewählt. Nach seinem Regierungsantritt richtet Aksjonow ein Hilfsersuchen an den Kreml Daraufhin erhöhte Putin die bestehenden Militäreinheiten auf der Krim, entwaffnete das ukrainische Militär und riegelten die Grenzen ab.

Russland befürchtet zudem, dass nach dem Sturz des pro-russischen ukrainischen Präsidenten Janukowytsch den russischen Kriegsschiffen der Zugang zum russischen Stützpunkt der Schwarzmeerflotte verwehrt werden könnte, indem der Nutzungsvertrag zwischen Kiew und Moskau aufgekündigt werden könnte.

Viele westliche Staaten werfen Russland völkerrechtswidriges Verhalten vor. 

Bei einem Volksentscheid, bei dem die Krimbewohner zwischen
a.)- der Wiedervereinigung mit Russland und
b.)- dem Status der Krim als Teil der Ukraine 
wählen konnten, entschieden sich 90% der Bevölkerung der Krim für Option a. Somit war der Anschluß der Krim an Russland besiegelt.

Am 20. März 2014 wurde die Krim in die Russische Föderation aufgenommen.

Die internationale Gemeinschaft verurteilte diesen Akt fast einhellig. Die USA und die EU erkennen die Wahl und die Zugehörigkeit der Krim zur russischen Föderation nicht an. Aufgrund dieser Annexion verhängten die EU und die USA Sanktionen gegen die Krim und Russland. Russland wurde aus dem Staatenbündnis der G8 rausgeschmissen.

Doch die Intervention Russlands blieb nicht ohne Folgen, so griffen die Unruhen auch auf die Ostukraine über. Im April wurden die „souveränen Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk ausgerufen, die sich am 11. Mai 2014 in einem Referendum für selbstständig erklärten.

Im Süden und Osten der Ukraine kam es immer wieder zu pro-russischen Protesten

Im Spannungsfeld von Ost und West

Im Mai 2014 ging Petro Poroschenko als Sieger aus der Präsidentschaftswahl hervor. Zwei Tage später unterschrieb er das Freihandelsabkommen mit der EU. Die neue Regierung eroberte in militärische Offensiven einige Städte zurück.

In der Folgezeit kam es zu erneuten Kämpfen zwischen ukrainischen Truppen und den pro-russischen Separatisten. Russland unterstütze die Seperatisten und schickte Soldaten und schweres Kriegsgerät über die ukrainische Grenze. Die Separatisten konnten daraufhin erhebliche Gebiete erobern.

Angesichts der Niederlagen stimmte die ukrainische Regierung Verhandlungen zu. So wurde am 3. September 2014 eine Waffenruhe vereinbart. Diese Waffenruhe hielt jedoch nicht lange an, so dass es vor allem in der Ostukraine immer wieder zu Kämpfen kam. Im Frühjahr 2021 ist der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine massiv wieder aufgeflammt.

Zwei Blöcke stehen sich gegenüber und in der Mitte steht die Ukraine

Russland fühlt sich durch die Nato-Osterweiterung und den eventuell bevorstehenden Beitritt der Ukraine in die NATO in ihrem Sicherheitsbedürfnis bedroht. 

DIe USA und die Nato-Staaten sehen Russland als Aggressor und befürchten Russland könnte in die Ukraine einmaschieren.

Nordstream 2

Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock äusserte schon mehrmals, dass Nordstream 2 nicht in Betrieb genommen werden dürfe. Als sie im Februar 2022 in der Ukraine weilte, drohte sie Russland mit harten Sanktionen im Falle eines Einmarsches in die Ukraine. „Auch wenn dies einen hohen wirtschaftlichen Preis erfordere“, wir stehen ohne wenn und Aber an der Seite der Ukraine“, so Frau Baerbock. Der hohe wirtschaftliche Preis den sie anspricht bezieht sich wohl auf die Erdgasleitung von Russland nach Deutschland. 

Frau Baerbock, als Transalantikerin bekannt, machte schon in ihrem Wahlkampf keinen Hehl daraus, dass sie alles daran setzten werde, Nordstream 2 zu verhindern. 

Als Alternative hätten wir das extrem umweltzerstörende Fracking Gas aus Nordamerika. Es erstaunt nicht wenig, dass von Seiten der grünen Ökopolitiker keine Stimmen gegen das umweltsünden Gas aus Nordamerika laut werden. Hinzu kommt, dass wir für das Gas aus den USA 3-5 mal soviel bezahlen müssten, als für das russische Gas. Das meinte Frau Baerbock wohl, wenn sie sagt, dass Deutschland einem hohen Preis bezahlen werde.

Da Deutschland die Hälfte des Erdgas- und ein Drittel des Erdölbedarfs von Russland bezieht, dürfte das Aus für Nordstream 2 Deutschland weit mehr treffen als Russland. 

Es ist an der Zeit

Es ist an der Zeit an die Friedenspolitik von Willy Brandt und Egon Bahr anzuknüpfen. Es hat nichts mit Sympathie für den einen oder anderen Block zu tun. Es ist reiner Pragmatismus, wenn die eine Partei auf die andere zugeht. Verständnis für den Anderen aufbringen, ohne sein Handeln gutheißen zu müssen. Das wäre eine Friedenspolitik, wie sie große Politiker in Zeiten des kalten Krieges erfolgreich praktiziert haben.

27. Januar bundesweiter Holocaust Gedenktag

27.01.2022

Gegen das Vergessen
6 Millionen Juden wurden in den Gaskammern der Nazis ermordet. Doch nicht nur Juden, auch Sinti, Christen, Homosexuelle, Kommunisten und Sozialisten fanden den Tod. Wir dürfen nie vergessen, welche Entmenschlichung in unserem Land möglich war.

77 Jahre nach Auschwitz
Am 27. Januar 1945 wurde das an Konzentrationslager Auschwitz befreit. Mindestens 1 Million Ermordete alleine in Auschwitz. Doch das sind nur Zahlen. Mehr als eine Million, unvorstellbar für unseren Geist. Stell dir vor, eine Demo mit 1000 Teilnehmern, ganz schön viele! Eine Million! 1000 davon sind nur ein kleiner Bruchteil. Frauen, Kinder, Männer, Alte, Kranke, Gesund, alle verschwanden sie in den Gaskammern des NS-Schergenregimes.

Stehen wir auf, Heute 77 Jahre nach Auschwitz, nach Flossenbürg, nach Dachau, nach Majdanek, nach Mauthausen und wie die Orte des Schreckens alle heissen.

Stehen wir auf, dass Ausgrenzung und Missachtung der Menschenrechte nie wieder geschehen dürfen. Nicht in unserem Land und in keinem anderen Land der Erde.

Ich selbst habe 2 mal das Konzentrationslager Auschwitz besucht. Ich sah, in den Gaskammern, die in den Stein von menschlichen Fingernägeln eingekratzten Hilferufe. Ich hörte ihre Schreie, ihr Wimmern. Ich sah das Arsenal der Kleider, Schuhe, ausgerisses Zahngold und Protesen. Ich sah die Lager, die Schlafstätten, und glaubt mir, ich werde nie vergessen.