Das Abkommen von Minsk oder auch Minsk 2 genannt, ist ein Waffenstillstandsabkommen zwischen der Ukraine und Russland. Ausgehandelt wurde es 2015 von Russland (Wladimir Putin), der Ukraine (Petro Poroschenko), Frankreich (Francoise Holland) und Deutschland (Angela Merkel).
Das Abkommen im wurde, Februar 2015, zur Deeskalation und Befriedung des in der Ostukraine seit 2014 herrschenden Krieges verabschiedet.
Das Abkommen umfasst 13 Punkte. Der wohl wichtigste Punkt ist der Waffenstillstand in den Ostukrainischen Gebieten Donezk und Luhansk. Es wurde eine Pufferzone von 50 bis 140 km hinter der Grenze vereinbart. ausserdem sollten ausländische Söldner die Ukraine verlassen. Beide Seiten müssen ihr schweren Waffen abziehen.
Ausserdem sieht das Abkommen einen Gefangenenaustausch vor.
Die Regionen Donezk und Luhansk sollten einen Sonderstatus erhalten. International überwachte Wahlen sollten stattfinden.
Für die Ukraine sollte eine neue Verfassung in Kraft treten mit der Anerkennung des Sonderstatus der Regionen Donezk und Luhansk. Die Ukraine sollte Dezentralisiert werden.
Verstöße gegen das Abkommen von Minsk
Offiziell haben sich beide Seiten zu den Vereinbarungen bekannt, doch Verstöße gegen das Abkommen waren von beiden Seiten fast schon an der Tagesordnung. Die Region blieb unruhig und destabilisiert auch nach der Unterzeichnung.
Ein weiterer Punkt des Abkommens war die Wiederherstellung der sozialökonomischen Beziehung, darunter fielen auch die Rentenzahlungen der Menschen in den Gebieten des Donbass. Diese Zahlungen sind bis heute nicht erfolgt. Seit 2017 hat Kiew eine totale Wirtschaftsblockade gegen die abtrünnigen Gebiete verhängt, lediglich humanitäre Hilfsgüter sind davon ausgenommen.
Auch die Verfassungsänderung, welche den ostukrainischen Regionen einen Sonderstatus einräumen sollte, hat die Ukraine ebenfalls noch nicht vorgenommen.