Friedensbündnis Mannheim ist Mitveranstalter der Kundgebung
am Samstag, 19. März 2022 Marktplatz Mannheim
Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!
So endete der 2. Weltkrieg hier in Deutschland vor allem bei der Befreiung der Konzentrationslager. Am 8./9.05. 1945 endete in Deutschland mit der Kapitulation der 2. Weltkrieg. Deutschland wurde in Besatzungszonen geteilt:
Der Osten zur polnischen Verwaltung – heute polnisches Gebiet
Die Mitte zur UdSSR – daraus entstand die DDR
Der Westen zu Großbritannien, Frankreich und USA – daraus entstand die BRD
Während der Nachkriegszeit in Deutschland bahnt sich international der „Kalte Krieg“ zwischen den USA und der Sowjetunion an.
Die NATO – North Atlantic Treaty Organization – wurde am 4. April 1949 von zwölf Gründungsmitgliedern – (Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, die Vereinigten Staaten von Amerika sowie das Vereinigte Königreich) – gegründet, die USA sind bis heute die Führungsmacht der NATO. Basis der NATO ist der Nordatlantikvertrag nach Artikel 51 der UN-Charta. In seiner Präambel bekennen sich die Mitglieder zu Frieden, Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts.
Der NATO-Gründung folgte im selben Jahr zuerst am 7. September 1949 die Gründung der Bundesrepublik Deutschland und dann am 7. Oktober 1949 die Deutsche Demokratische Republik.
Am 9. Mai 1955 – zehn Jahre nach der deutschen Kapitulation – unterzeichnete Bundeskanzler Konrad Adenauer in Paris die Beitrittsurkunde der Bundesrepublik zum Nordatlantikpakt (NATO). Daraufhin wurde die Bundeswehr am 12. November 1955 gegründet, obwohl die BRD anfangs ohne Militär bestehen wollte / durfte.
Die Gründung des „Warschauer Paktes“ erfolgt in Reaktion auf den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO. Am 14. Mai 1955 unterzeichneten die Regierungsvertreter der Sowjetunion, der DDR, Albaniens, Bulgariens, Polens, Rumäniens, Ungarns und der Tschechoslowakei in Warschau den „Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand“
NATO – Führungsmacht: USA
Warschauer Pakt – Führungsmacht: UdSSR
Das Wettrüsten fand während des Kalten Krieges in den Jahren 1949 – 1970 statt. Die USA und die Sowjetunion stellten damals immer mehr und immer schrecklichere Waffen her. Als die Sowjetunion ab Ende der 1970er Jahre neu entwickelte nukleare Mittelstreckenraketen vom Typ SS-20 stationierte, begann im Westen eine heftige Diskussion bezüglich der Nuklearstrategie vom „Gleichgewicht des Schreckens“. Die NATO rüstete im Rahmen des Doppelbeschlusses ebenfalls in dieser Kategorie von Atomwaffen auf. Für die Bundesrepublik war eine Stationierung von Mittelstreckenraketen des Typs Pershing II auf der Mutlanger Heide vorgesehen. Dies löste heftige Proteste der Friedensbewegung aus.
Mit zivilem Ungehorsam, gewaltfreie Blockarden setzen sich Menschen vor die Panzer, vor die Tore der US Army Stützpunkte – auch nahmen an den Demonstrationen Prominente Politiker, Schriftsteller oder Professoren teil. Wegen des Widerstandes nahmen Menschen Gefängnisstrafen in Kauf. Jahrelanger Protest unter dem Motto „Unser Mut wird langen – nicht nur in Mutlangen“ lohnte sich – nicht zu letzte, weil er gewaltfrei war. Die Lebenslaute ist während dieser Zeit und Ort (1986) entstanden
US-Präsident Reagan und der sowjetische Generalsekretär Gorbatschow unterzeichnen den INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces Treaty) im Weißen Haus, 8. Dezember 1987. Am 1. Juni 1988 erfolgte die Unterzeichnung der Ratifizierungsurkunden anlässlich des Gipfeltreffens in Moskau im Kreml.
Wendepunkt des „Kalten Kriegs“
1990 schließlich wurden die Pershing II-Raketen, gemäß dem INF-Vertrag zwischen den USA und der Sowjetunion von 1987, aus Mutlangen abgezogen und verschrottet. Die US-Basis wurde aufgelöst und das Gelände an die Gemeinde Mutlangen zurückgegeben.
Michail Gorbatschows Vorhaben war: das Projekt des Kommunismus durch die Umgestaltung (Perestroika) – zu retten. Leider hat sich das eher zum Sargnagel des kommunistischen Systems entwickelt. Gorbatschows Reformpolitik entfachte Hoffnungen in der DDR-Gesellschaft. Wenn in Moskau Reformen möglich waren, so müsse sich doch auch in der DDR etwas verändern lassen.
So kam es zum Mauerfall am 9. November 1989 und war ein zentrales Ereignis der Weltgeschichte.
Fall der innerdeutschen Grenze:
- Wiedervereinigung beider deutschen Staaten am 3. Oktober 1990
- Erweiterter Beitritt in NATO am 3. Oktober 1990 (Ostdeutschland)
Fall des Eisernen Vorhangs:
- Auflösung Warschauer Pakt 31. März 1991
- Auflösung der UdSSR 26. Dezember 1991
Warschauer Pakt – 14. Mai 1955 bis 31. März 1991
NATO – 4. April 1949 bis heute
Da ein Block sich aufgelöst hat, bestehen Forderungen und Fragen zu Auflösung der NATO
Seit dem Angriff der NATO in der damaligen Bundesrepublik Jugoslawien – Kosovo (28. Februar 1998 bis 10. Juni 1999) ist die NATO kein Verteidigungsbündnis mehr, sondern ein Kriegsbündnis – warum?
- Bundesrepublik Jugoslawien (heute: Slowenien, Kroatien, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Kosovo und Nordmazedonien) war kein NATO-Staat.
- Mit dem Krieg gegen Jugoslawien ohne UN-Mandat haben die Nato-Staaten das Völkerrecht gebrochen.
- Bis heute versuchen die Nato-Staaten, ihren Völkerrechtsbruch zu rechtfertigen, der Krieg sei „unvermeidbar“ gewesen. Es gibt den ZFD (Zivilen Friedens-Dienst), da werden Friedensfachkräfte ausgebildet – genau für solche Situationen.
- Für Deutschland hat sich seither geändert, dass die Deutsche Bundeswehr in immer mehr Länder im Krieg ist (15-18).
NATO-Osterweiterung:
Die NATO hat Michail Gorbatschow versprochen, sich gegen Osten nicht zu erweitern. Dies ist zwar belegt, jedoch nicht schriftlich fixiert.
Dennoch sind seit der Auflösung der Warschauer Pakts bis heute 14 neue Mitgliedsstaaten der NATO beigetreten.
Diese neuen Staaten sind im NATO-Bündnis einerseits, andererseits jedoch Absatzmarkt für die NATO-Staaten.
NATO – Ukraine
Eine weitere NATO-Beitritts-Anfrage kam unteranderem von der Ukraine:
Ukraine wurde 2018 sogar offiziell der Status eines Beitrittskandidaten verliehen. Als wahrscheinlich gilt ein Beitritt der Ukraine derzeit nicht: Kein Staat darf aufgenommen werden, der sich in einer Konfliktsituation befindet.
Wladimir Wladimirowitsch Putin ist seit dem August 1999 bis heute als Präsident der Russischen Föderation gewählt.
„Russland ist ein Teil der europäischen Kultur – und ich kann mir nicht vorstellen, dass mein Land getrennt von Europa existiert. Getrennt von der, wie wir oft sagen >zivilisierten Welt<. Es ist schädlich für Russland, die NATO als Feind zu sehen“
Wladimir Wladimirowitsch Putin – BBC-Interview, 2000
Spätestens seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im März 2014 gelten die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen beiderseits als zerrüttet.
„Ich möchte darauf hinweisen, dass die Ukraine für uns nicht nur ein Nachbarland ist. Sie ist ein integraler Bestandteil unserer Geschichte, Kultur und unser spirituellen Raum.“
Rede Putins, 21.02.2022
Am 24. Februar 2022 kündigte Putin den Beginn einer „Spezialoperation“ des Militärs gegen die Ukraine an und es begann völkerrechtswidrige Angriffskriege gegen die Ukraine.
Krieg mordet Menschen! In jedem Konflikt, Auseinandersetzung gibt es immer ja immer mindesten zwei Parteien, die „Schuldig“ sind. In dem Ukraine-Krieg sind es viele
- NATO – so auch Deutschland
- Russland
- Ukraine
- eigentlich alle Staaten, die Waffen haben und einsetzen
Frieden schaffen nur ohne Waffen
Krieg ist keine Lösung – nur Verhandeln – das Wohl der Menschen berücksichtigen. Aus der Vergangenheit sollten wir gelernt haben, dass der Krieg übersprungen werden kann. Ausdauer und Mut bei Verhandlungen lohnen sich für alle.
Was wir hier in Deutschland leisten können ist:
- Friedensfachkräfte in Land senden
- Flüchtlinge aufnehmen – ihnen wieder Freude am Leben schenken
- Deserteure (Russische sowie Ukrainische) aufnehmen – allen Deserteure Asyl geben
- Finanzielle Hilfe (nicht für Waffen) anbieten
- Keine Waffenlieferung – Forderung an unsere Regierung
